Info 16 / 2006

Infobrief Nr. 16, 15.12.2006

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der WIDEMA,

das zu Ende gehende Jahr 2006 war ein ereignisreiches Jahr. Wir erlebten das turbulente Erörterungsverfahren, den Baubeginn der halben Halle für den A380, die damit verbundene unver-antwortliche Rodung von Bannwald und jetzt aktuell den geplanten Abbruch von TICONA.
Es gab viel Arbeit für uns im Regionalen Dialogforum (RDF); dort wurden wichtige Gutachten erstellt, u.a. „Externe Kosten des Flughafens“, die große Fluglärm-Belästigungsstudie (ca. 64% der Befragten im Rhein-Main-Gebiet fühlen sich von Fluglärm stark belästigt, gesundheitlich gestört. Viele sorgen sich um den Wert ihrer Immobilie) und die Studie „Entwicklung der Immobilienpreise“. Je nach Wohnlage kann eine Abwertung unter Berücksichtigung des Fluglärms in Flörsheim bis zu 12,8% betragen.
All diese Gutachten wären nicht erstellt worden, hätten nicht die kommunalen Vertreter und WIDEMA im RDF mit Nachdruck diese Studien gefordert. In vielen Sitzungen und trotz erheblicher Gegenwehr von Fraport/Lufthansa konnten diese Ergebnisse erzielt werden.
Den Ausbaugegnern und durch unser engagiertes Arbeiten im RDF ist es gelungen, den geplanten Baubeginn der Nordwest-Bahn – er sollte in 2006 erfolgen – mindestens bis ins Jahr 2011 zu verschieben. Ob dann noch der von Fraport angenommene Zuwachs an Passagieren eintritt, ist stark zu bezweifeln. Viele Fakten sprechen dagegen. Dann kann Fraport ja die neue Bahn bepflanzen und zum „Park“ umwidmen.

1. Aktueller Stand Planfeststellungsverfahren (PFV)
Wir haben im Sommer 2006 nach dem vorläufigen Abschluss des PFV festgehalten, dass nach unserer Auffassung wegen der unhaltbaren Fraport-Aussagen zum Thema „Kapazität des Flughafens nach dem Ausbau“ und wegen der damit in Zusammenhang stehenden Lärmbelastung das vorgelegte Gefälligkeitsgutachten verworfen werden muss und eine völlig neue Verkehrsprognose über einen längeren Zeitraum mindestens bis 2020 zu erstellen ist.
WIDEMA hat zusammen mit anderen Einwendern nachgewiesen, dass mit der neuen Bahn ohne weiteres 900.000 Flugbewegungen/Jahr auf dem 4-Bahnen-System in Frankfurt abgewickelt werden können. Wir haben beim Erörterungstermin beantragt, das Verfahren insbesondere zu diesem Thema auszusetzen und ein neues Gutachten über die zu erwartende Lärmbelastung vorzulegen. Wir haben weiter gefordert, im Anschluss daran die Unterlagen erneut auszulegen und den betroffenen Menschen wiederum Gelegenheit zu geben, dazu ihre Einwendungen vorzutragen.
Letzteres hat der Verkehrsminister jetzt in unserem Sinne entschieden. Fraport beharrt aber immer noch auf einer weit unter der technischen Maximalkapazität liegenden Anzahl von 660.000 bis 720.000 Flugbewegungen/Jahr.

WIDEMA fordert:
Da auf der niedrigeren Basis (660.000 Fbw/J) die zu erwartende Lärmbelastung errechnet wurde, erheben wir schärfsten Protest gegen diese Täuschung der Bürger. Wenn mit der neuen NW-Bahn 900.000 Fbw/J möglich sind, muss auch die zu erwartende Lärmbelastung auf dieser Grundlage errechnet werden.
Fraport machte der Öffentlichkeit immer weis, man wolle nur 660.000 Fbw/J abwickeln. Die neue Fraport-Prognose 2020 weist 701.000 Fbw/J aus. Eine weitere geschaffene „Tatsache“: Durch diese neue Prognose 2020 weitet sich das Lärmgebiet mit 60 dB(A)-Dauerschall aus. Deshalb entfallen 340 Hektar Bauland, über das die Kommunen nicht mehr verfügen können. Dies sind 29% der ursprünglichen Zuwachsflächen.
Fraport will ganz bewusst die technische Maximalkapazitöt von 900.000 Fbw/Jahr totschweigen aber keineswegs darauf verzichten.
Wie sonst ist es zu erklären, dass Fraport/Land Hessen bereit sind, so viel Geld für die NW-Bahn zusätzlich auszugeben, obwohl ohne Ausbau - bei entsprechendem Betriebsablauf - auch heute schon 660.000 Fbw/J erreicht werden können.
WIDEMA hat beim Erörterungstermin Fraport gefragt, wann sie mit den immer wieder angekündigten, aber nie realisierten, vertrauensbildenden Maßnahmen in der Öffentlichkeit endlich beginnen will. Jetzt hätte Fraport die Möglichkeit, in einer Lärmbelastungsstudie Farbe zu bekennen, was bei 900.000 Flugbewegungen auf die Region zukommt. Daran glaubt allerdings hier kein Mensch. Dass der Hess. Verkehrminister entsprechendes vorschreibt, ist bei den bisher gemachten Erfahrungen ebenfalls illusorisch

2. Weitere Risiken
Da offensichtlich das große Hindernis TICONA mittels Federstrich durch unseren “Landesfürsten“ beseitigt worden ist, sind da noch die großen Tanklager. Fällt da ein Flugzeug drauf, so ist ein riesiges Inferno die Folge. Wer trägt dafür die Verantwortung?
Aber nochmals zu TICONA. Plötzlich wurde von „oben“ zugegeben, dass TICONA eine Gefahr für den Flugbetrieb und die Bevölkerung darstellt! Bisher nicht? WIDEMA ist der Meinung, dass alle Verantwortlichen aus Politik, Fraport und DFS, da sie das bisherige Überfliegen geduldet haben und bereit sind bis 2011 weiter zu dulden, mehr als grob fahrlässig handeln und mit der Gesundheit der Bürger spielen.

Wer zieht diese Ignoranten der Gefahr zur Verantwortung?

Die Vogelschwärme im Bereich Mainbrücke/Kelsterbach stellen ebenfalls ein großes Hindernis für die zur neuen NW-Bahn bei Ostbetrieb anfliegenden Maschinen dar. Alle Piloten bestätigen, dass Vogelschlag, so der Ausdruck für dieses Problem, ein sehr großes Absturzrisiko bedeutet.
Aber selbst Fraport kann den Naturtrieb der Vögel nicht beeinflussen. Dass die Anzahl dieser Vogelschwärme im Anflugbereich zur NW-Bahn sehr groß ist und die Gefahr somit auch, hat ein Gutachter beim EÖT in Offenbach nachgewiesen. Angezweifelt hat diese Aussagen auch Fraport nicht. Dieser Gutachter, der vehement gegen die NW-Bahn gekämpft hat, ist zwischenzeitlich Mitarbeiter der Fraport geworden. Wer bekommt danach nicht ein „komisches“ Gefühl.
Ein neues Risiko bei Landeanflug im Westbetrieb auf die neue NW-Bahn stellt der kurzfristig entstehende Koloss auf dem jetzigen Dach des ICE-Flughafenbahnhofs dar. Die landenden Maschinen streifen fast diese neue Bauwerk. Also höchstes Absturzrisiko! Antwort Fraport: Alles Blödsinn. Wir brauchen diese neue Immobilie. Wir müssen schließlich Geld verdienen. Letzteres ist legitim. Aber doch nicht mit diesen Risiken für Menschen!
Auch hier nur Blindheit bei Politik, Fraport und DFS. Wer zieht sie zur Verantwortung?

3. Gesetz zur „Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben“
Diesem Gesetz hat der Bundestag, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, mit breiter Mehr-heit zugestimmt. Die „abnickende“ Zustimmung des Bundesrates ist wohl in Kürze zu erwarten.Was steckt dahinter mit Blick auf den Flughafen-Ausbau? Ausgehend von der zeitlichen Verzögerung für den Baubeginn der NW-Bahn in Frankfurt hat sich das Land Hessen stark gemacht, um diesen Gesetzentwurf möglichst schnell durchzupauken. Die Lobby-Arbeit der Luftverkehrsunternehmen hat sich dahingehend ausgewirkt, dass die Abgeordneten in Berlin in erstaunlich kurzer Zeit dieses Beschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht haben. Die verbrieften Rechte der Bürger, der Naturschutzverbände, der Grundstückseigentümer u.a. wurden einfach ignoriert. Für im Gesetz ausdrücklich benannte Vorhaben, z.B. für Projekte mit internationalem Bezug, für die Beseitung gravierender Verkehrsengpässe (beides ist auf das Bauvorhaben neue Landebahn in Frankfurt anwendbar) ist ausschließlich das Bundesverwaltungsgericht in erster und letzter Instanz zuständig. Naturschutz- und Umweltschutzvereinigungen müssen in Zukunft ihre Stellungnahmen innerhalb von nur 2 (in Worten: zwei!) Wochen nach Ende der Auslegungsfrist vorbringen. Ob ein Erörterungstermin für die Einwender stattfindet oder nicht, ist in das Ermessen der Landesbehörde gestellt. Bei Betriebs-genehmigungen für Verkehrsflughäfen wird der gesetzliche Sofortvollzug eingeführt und und....!
Hier wird klar ersichtlich, wie weit inzwischen der Einfluss großer Wirtschaftunternehmen und deren Verbände reicht, Gesetze in ihrem Sinne zu gestalten oder um es deutlicher zu sagen zu manipulieren. Viele der von uns gewählten „Volksvertreter“ machen das mit und scheuen sich nicht, der Bevölkerung aufzutischen, das „öffentliche Interesse und die Sicherung von Arbeitsplätzen“ gebiete derartige Entscheidungen.
Dies ist kein Absolutismus; das ist gelebte Demokratie, wie Politiker sie offensichtlich verstehen!

4. TICONA räumt das Feld, Fraport kauft 300.000 Flugbewegungen
Inzwischen ist es klar und jeder Bürger hat es gelesen, dass Fraport bereit ist, die Verlagerung des Chemiewerkes TICONA mit ca. 650 Millionen Euro – mit Sicherheit aus Steuergeldern, - zu finanzieren. Chemiewerk und neue NW-Bahn im Abstand von 400 Metern sind aus Sicher-heitsgründen – wie auch von der Störfallkommission bestätigt- so nicht machbar. Darin waren sich alle Experten einig, mit Ausnahme der Fraport. Im Erörterungsverfahren in Offenbach musste Fraport eingestehen, dass TICONA sie bis dato nicht interessierte.
Wo entsteht der neue Standort für TICONA? Sollte dies in Hessen sein, so sind wir sehr gespannt, wie es möglich ist, in so kurzer Zeit bis 2011 eine Baugnehmigung und eine Betriebserlaubnis am
neuen Standort gem. SEVESO-II-Vorschriften zu bekommen. Der Bürger wird staunen, mit welchen Tricks die Politik diese Genehmigungen durchpauken wird. Großes Erwachen gibt es, wenn TICONA aus Hessen verschwindet. Dann entfallen zwar 1000 hochqualifizierte Arbeitplätze, aber Fraport schafft ja ungeahnte Mengen neue Stellen. Frei nach Loriot:“ Kofferträger werden immer gebraucht“.

5. A380-Wartungshalle
Mit rücksichtloser Gewalt wurde die Baugenehmigung durchgedrückt. Über mehr als 20 Hektar Bannwald wurden im Handumdrehen niedergemacht. Die Begründung war der angeblich große Zeitdruck. Jetzt ist plötzlich nur noch eine halbe Halle nötig. Wer soll das verstehen. Den A380 gibt es noch nicht als zugelassenes und somit verkehrssicheres Flugzeug. Wann er kommt steht in den Sternen. Über die Airbus-Katastrophe wollen wir hier nicht sprechen. Was für eine Blamage!!

6. Waldvernichtung
Neben den 20 Hektar oben erwähnter Waldfläche, müssen für die NW-Bahn ca. 300 Hektar!! Kelsterbacher Wald fallen. Dieser wird dann ruck, zuck! einfach platt gemacht. Der Bannwald – alle diese Flächen fallen darunter – wurde von Landespolitikern einfach durch Streichung des gesetz-lichen Schutzes zum „normalen Wald“ ohne Wert degradiert, um dann im „allgemeinen Interesse“ zu fallen. Nicht in unserem Interesse!!

7. Fluglärm-Gesetz
Beim neuen Fluglärm-Gesetz, das in Kürze wohl beschlossen wird, müssen wir leider feststellen, dass trotz bundesweitem Einsatz von BIs, der Fluglärm-Kommission mit Herrn Jühe und der Bundesvereinigung gegen Fluglärm – WIDEMA ist dort Mitglied – die Luftverkehrslobby es geschafft hat, das neue Gesetz zu verwässern. Heraus kommt eine „Lex-Fraport“. Fraport-Mitarbeiter führen dem Gesetzgeber die Feder. Der vom Flughafen ausgehende Fluglärm wird bagatellisiert, damit die „arme“ Fraport nicht zu stark finanziell belastet wird. Das Verursacher-Prinzip wird ad absurdum geführt. Der im Grundgesetz verbriefte Anspruch der Bürger auf gesundheitliche Unversehrtheit (auch im Hess. Grundgesetz Artikel 3:„Leben und Gesundheit, Ehre und Würde des Menschen sind unantastbar“) wird einfach ignoriert. Aber was können wir von Politikern in Berlin erwarten, wenn in Hessen die Landespolitiker von CDU,SPD und FDP, ausgenommen DIE GRÜNEN, blind für den Ausbau stimmen – im Gegensatz zu vielen Kommunalpolitikern. Das fadenscheinige Alibi lautet dann immer: Arbeitsplätze! Es gibt keinerlei Garantie, dass nach dem Ausbau von FRA die ominösen mehrere Zehntausend Arbeitsplätze entstehen. Wir alle wissen, dass große Firmen in Deutschland, selbst wenn der Gewinn steigt, um „Kosten“ zu sparen, Arbeitsplätze zu Tausenden streichen. Lediglich Fraport ist ein „Wohltäter“? Bleibt TICONA nicht in Hessen, so ist Fraport ein Arbeitsplatzvernichter mit politischer Unterstützung.

8. Flugspuren
Bekanntlich werden von der Flugsicherung (DFS) Aufzeichnungen über geflogene Flugrouten, sogenannte Radarspuren, gegen Bezahlung an Beschwerdeführer herausgegeben. Diese darge-stellten Radarspuren weichen aber um einige 100 m von der tatsächlich geflogenen Route ab. Dies führt immer wieder zu Streitereien darüber, ob denn ein Flugzeug nun tatsächlich über ein bestimmtes Gebäude (z.B. Krankenhaus, Schule, Kindergarten, Wohnhaus usw.) geflogen ist, oder ob diese Einrichtung in einem gewissen Abstand passiert wurde. WIDEMA hat heraus-gefunden, dass es ein Gerät am Markt gibt, das es ermöglicht, anhand der von einem Flugzeug
ausgesendeten Flugdaten, eine geographisch exakte Flugspur aufzuzeichnen und optisch dar-zustellen. Derzeit sind jedoch leider erst ca. 50% der Flugzeuge mit den Geräten ausgestattet, die entsprechende Flugdaten abstrahlen. Für die Zukunft müssen allerdings alle Flugzeuge mit derartigen Geräten bestückt werden.
Da wir von der Leistungsfähigkeit dieses Systems überzeugt sind, haben wir das Gerät erworben. Gleichzeitig haben wir dem RDF empfohlen, ebenfalls ein solches Gerät anzuschaffen und juristisch abzuklären, ob das Aufzeichnen und Verarbeiten der Flugdaten unbedenklich ist. Dem hat das RDF zugestimmt und sieht keine rechtlichen Hindernisse. Es ließe sich so ein genaues Bild der Flüge von und nach Frankfurt und der Überflüge aufzeichnen und darstellen. Allerdings kann derzeit noch nicht auf eine fertige Software zur Auswertung zurückgegriffen werden. Wir sind mit unseren Experten schon intensiv tätig und bereits auf einem zielführenden Weg und sind zwischenzeitlich in der Testphase um genaue Flugspuren zu erstellen. Im Gegensatz zu den DFS-Radarspuren, sind unsere Flugspuren ein genaues Abbild des Weges der Maschine. Da unsere Grundlage die GPS-Daten (Global Positioning System) sind, können wir dann den Flug einzelner Maschinen in Richtung und Höhe präzise angeben. Diese Arbeit erfordert viel Datenauswertung und deshalb muss im Moment viel Zeit von uns investiert werden, natürlich kostenlos, um das Ziel zu erreichen.
Am Ende wollen wir über eine Datenbank verfügen, in der jeder Internetbenutzer auf unserer Homepage sich das Flugzeug aussuchen kann, das ihn belästigt hat, oder bei dem er glaubt, es sei „falsch“ geflogen.
Wir hoffen, die Finanzierung des Gesamtsystems durch ein Darlehen des Vorstandes und zukünftige Spenden bewerkstelligen zu können und möchten heute bereits ankündigen, dass wir auf unserer öffentlichen Mitgliederversammlung am 25. April 2007 den dann erreichten Stand vorführen werden.

9. Ausblick
Aufgrund der Tatsache, dass das Genehmigungsverfahren für den Ausbau läuft und wahrscheinlich erst in der 2. Hälfte 2007 mit der Genehmigung zu rechnen ist, werden wir uns wieder verstärkt auf den Fluglärm „stürzen“. Wir haben diese Thema nie aus den Augen verloren, aber der Kampf gegen den Ausbau hat viel Zeit, Energie und Engagement von den Vorstandmitgliedern verlangt. Wir hatten die Fluglärm-Kommission aufgefordert, uns bei der Entlastung von Fluglärm zu helfen. Wir haben erreicht, dass uns keine Schwermaschinen nach 22:00 Uhr mehr überfliegen. Auch die von WIDEMA vorgeschlagene neue Fox-Route entlang der Autobahn wird besser eingehalten. Unstrittig ist, dass bei uns zu viel und zu lange schädigender Fluglärm herrscht. Wir werden weiter versuchen zu erreichen, dass Fluglärm nach Zeit und Raum verteilt wird. D.h. es muss endlich, wie an anderen Großflughäfen der Welt üblich, in Frankfurt ein Lärmkonzept entwickelt werden, so dass für jeden Bürger kontrollierbare Zeiten ohne Fluglärm entstehen. Der Ost- bzw. Westbetrieb muss so gestaltet werden, dass der Bürger turnusgemäß Tage ohne Fluglärm hat, also eine Rotation entsteht.
Die Menschen brauchen Lärmpausen um ihr Leben einzurichten.
Dass dies auch in Frankfurt möglich ist, hat WIDEMA mit fachlicher Beratung und Unterstützung von Herrn Harm Heldmaier, nachgewiesen. Wir wissen aus Gesprächen mit Herrn Jühe, Vorsitzender der Fluglärm-Kommission, dass er diese Überlegungen und Forderungen teilt bzw. unterstützt.
Wir werden mit unseren Mitteln und der Unterstützung unserer Mitglieder in unseren Anstren-gungen nicht nachlassen und weiter kämpfen.

Wir wünschen allen Mitgliedern, Förderern und Freunden der WIDEMA ein möglichst lärmarmes Weihnachtsfest und ein gesundes 2007.

WIDEMA Vorstand und Beirat

Sollten Sie zwischenzeitlich eine Emailadresse haben, so bitten wir Sie, diese uns zu schicken.
Wir könnten dann auch Sie, wie die Mitglieder deren Mailadressen wir schon haben, schneller und öfter informieren. Außerdem sparen Sie uns Arbeit und Kosten.
Bitte senden an Frank Zimmermann, Delkenheim
fzimmermann@widema.de

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